Dienstag, 02. September 2014 Login

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für die Nutzung der Website www.mypromi.de

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1. Geltungsbereich

1.1. MyPromi.de ist ein Promi-Voting-Portal im Internet, das von der VIPshare Media GmbH (nachfolgend „VIP") unter www.mypromi.de (nachfolgend „MP) angeboten wird. Im Folgenden wird unterschieden zwischen „Besuchern" (alle Internetuser, die MP besuchen) sowie „Nutzern" (alle Besucher, die sich bei MP registriert haben und die durch die Registrierung mit VIP einen Vertrag über die Nutzung des Promi-Voting-Portals abgeschlossen haben).

1.2. Nutzer können eigene Profilseiten erstellen, eigene Medieninhalte einbringen, an Votings teilnehmen und/ oder mit anderen Nutzern in Kontakt treten.

1.3. Nutzer können ferner aufgrund gesonderter Verträge, für die andere AGB gelten, virtuelle und reale Gegenstände und Dienstleistungen erwerben, verschenken oder sonstige entgeltliche Dienstleistungen von VIP in Anspruch nehmen.

1.4. Besucher können Inhalte von MP einsehen, insbesondere auch die Inhalte, die von anderen Nutzern in das Portal eingebracht worden sind.

1.5. Diese AGB gelten für die Nutzung der unter 1.2. genannten Inhalte, Funktionen und sonstige unentgeltlichen Dienstleistungen, welche VIP dem Nutzer über MP zur Verfügung stellt, sofern VIP den Nutzer nicht rechtzeitig vor Nutzung einer Anwendung auf eventuell bestehende Zusatzbedingungen hinweisen.

1.6. VIP erbringt Leistungen gem. Ziffer 1.2. gegenüber dem Nutzer ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. AGB des Nutzers werden ausdrücklich nicht Vertragsbestandteil und diesen wird hiermit widersprochen.

2. Nutzer / Anmeldung / Vertragsschluss

2.1. Um MP nutzen zu können, bedarf es einer Registrierung durch den zukünftigen Nutzer. Diese Registrierung ist kostenlos.

2.2. Nutzungsberechtigt sind natürliche Personen, die entweder zum Zeitpunkt der Nutzungsanmeldung das 18. Lebensjahr vollendet haben oder deren gesetzliche Vertreter der Nutzung zugestimmt haben. Allen anderen ist die Teilnahme an MP untersagt.

2.3. Mit der Anmeldung zur Nutzung von MP versichert der Nutzer ausdrücklich seine Volljährigkeit und Geschäftsfähigkeit bzw. bei Minderjährigen das Vorliegen der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.

2.4. Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal für MP anmelden. Das Anmelden mehrerer Accounts ist ausdrücklich untersagt und führt zu sofortiger Sperrung des Nutzers.

2.5. Mit der Anmeldung/Registrierung wird für den Nutzer ein Kundenkonto (im Folgenden „Account") angelegt. Der Nutzer hat die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, soweit diese nicht als freiwillige Angaben gekennzeichnet sind. Die Angabe von Pseudonymen oder Phantasiebezeichnungen ist nicht gestattet. Untersagt ist es, einen Account mit fremden oder sonst unzutreffenden Angaben anzumelden.

2.6. Mit Ausfüllen des Registrierungsformulars gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Nutzungsvertrags ab.

2.7. VIP bestätigt den Zugang der mit der Anmeldung übermittelten Daten per E-Mail an die vom Nutzer bei der Anmeldung hinterlegte E-Mail-Adresse. Erfolgreich abgeschlossen ist die Anmeldung, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Aktivierungslinks bestätigt. Erst mit Abruf dieses Aktivierungslinks kommt der Nutzungsvertrag über die Nutzung von MP zwischen dem Nutzer und VIP zustande.

2.8. Ist die Anmeldung erfolgreich abgeschlossen, kann der Nutzer MP über das Log-In benutzen. Hierzu muss der Nutzer seinen bei der Anmeldung ausgewählten Benutzernamen und Passwort eingeben. Wird die Anmeldung nicht erfolgreich abgeschlossen bzw. der Aktivierungslink nicht bestätigt, löscht VIP die im Account bis dahin gemachten Angaben.

2.9. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht. Ohne Angabe von Gründen kann VIP die Einrichtung eines Accounts ablehnen. Die vom Nutzer bei der Anmeldung gemachten Daten werden von VIP unverzüglich gelöscht.

2.10. VIP kann nicht mit Sicherheit ausschließen, dass die vom Nutzer bei der Anmeldung gemachten Angaben korrekt sind. VIP leistet daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

3. Vertragsgegenstand/ Kosten

3.1. VIP ermöglicht den Nutzern im Rahmen der vorhandenen technischen und betrieblichen Möglichkeiten die Teilnahme an den auf MP angebotenen Dienstleistungen. Dies umfassen insbesondere

- die Bereitstellung von Profilseiten, die der Nutzer aktiv pflegen kann, indem er Daten und Inhalte (z. B. Texte, Fotos, Videos) einbringt, die für alle Besucher, Nutzer und/oder nur für bestimmte Nutzergruppen von MP sichtbar sind

- die Bereitstellung von Kommunikationsfunktionen mit Dritten (z. B. der Versand von Nachrichten, Benachrichtigungen),

- die Bereitstellung von Votingfunktionen zum Zweck der Abstimmung und Bewertung über Sachverhalte oder andere Nutzer,

- die Bereitstellung von Funktionen zum Zweck der Gründung, Verwaltung und Nutzung von Gruppen auf MP

3.2. Die Nutzung von MP ist nur registrierten Nutzern möglich, die sich zuvor einen Account angelegt haben und die von VIP für die Nutzung von MP freigeschaltet worden sind. Die Verwendung von Programmen, die eine übermäßige Belastung des Servers erzeugen, ist unzulässig. Der Einsatz von Software zur systematischen oder automatischen Steuerung von Accounts oder einzelner Funktionen ist unzulässig.

3.3. VIP behält sich vor, den Betrieb von MP oder Teilen davon ohne Angabe von Gründen einzustellen oder zu ändern. Der Anspruch auf Nutzung von MP besteht nur im Rahmen des jeweils aktuellen Stands der Technik und in der jeweils aktuellen Fassung. Bei Nichtgefallen kann der Nutzer den Vertrag kündigen. Weitere Ansprüche des Nutzers sind ausgeschlossen

3.4. Die Nutzung von MP in seiner Basisfunktion gem. Ziffer 1.2. ist kostenlos.

3.5. VIP kann den Nutzer von MP auf fremde Inhalte und Anwendungen Dritter (im Folgenden „Drittinhalte") hinweisen. Solche Drittinhalte sind durch einen entsprechenden Hinweis (z. B. „Anzeige") zu erkennen. Der Hinweis erfolgt seitens VIP unverbindlich. VIP macht sich deren Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen und übernimmt keinerlei Haftung dafür. Wenn und soweit im Zusammenhang mit diesen Drittinhalten der Abschluss eines Vertrages angeboten wird, kommt dieser ausschließlich mit dem jeweils als Anbieter ausgewiesenen Verantwortlichen zustande.

4. Teilnahmebedingungen und Nutzerpflichten

4.1. Dem Nutzer ist bewusst, dass MP mit seiner Vielzahl an Nutzern nur funktionieren kann, wenn sich alle Nutzer an die Teilnahmebedingungen halten. Mit der Nutzung des Angebots von MP erkennt der Nutzer diese Teilnahmebedingungen als verbindlich an.

4.2. Das bei der Anmeldung vom Nutzer gewählte Passwort ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Es ist dem Nutzer untersagt, Dritten die Nutzung von MP mit seinen Daten zu ermöglichen.

4.3. Benutzt ein Dritter einen Account, nachdem er an die Zugangsdaten gelangt ist, weil der Nutzer diese nicht hinreichend vor fremdem Zugriff gesichert hat, kann der Nutzer im Falle einer Vertrags- oder anderen Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden, als ob er selbst gehandelt hätte. VIP ist berechtigt, jeden Zugang mit den Daten des Nutzers als Zugang des Nutzers selbst zu werten. Der Nutzer ist für die Verwendung seines Accounts allein verantwortlich.

4.4. Der Nutzer ist verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über MP einsehbar und von MP gespeichert werden, nach dem jeweils aktuellen Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer, wichtige Informationen auf geeigneten Medien abzuspeichern, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig von MP möglich ist.

4.5. Für die Inhalte (u. a. Texte, Fotos, Videos und Links), die Nutzer über MP zugänglich machen oder verbreiten, sind diese allein verantwortlich. VIP macht sich die von Nutzern hochgeladenen oder erstellten Inhalte weder zu eigen noch stimmt sie diesen zu.

4.6. Der Nutzer verpflichtet sich gegen über VIP und ist Dritten dafür verantwortlich, dass die von ihm eingestellten Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, auf MP keine Inhalte (wie Fotos, Videos, Links, Namen, Texte und/ oder Wörter) mit werbendem, propagandistischem (z.B. politisch, religiös), beleidigenden, belästigenden, gewalttätigen, sexistischen, pornografischen, rassistischem, recht- oder linksextremem oder sonstigem moralisch verwerflichem oder anstößigem Charakter sowie derartigen Personen oder Darstellungen zu verbreiten. Der Nutzer verpflichtet sich, VIP von allen Ansprüchen Dritter, die aus einer Verletzung dieser Ziffer 4 resultieren, freizuhalten.

4.7. Die Nutzung von MP dient der Unterhaltung und darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Nutzer dürfen daher die Kontaktdaten anderer Nutzer, die über MP zugänglich sind, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die eigene private Kommunikation. Jede Nutzung, die darauf abzielt, MP oder über MP zugänglich gemachte Inhalte geschäftsmäßig, gewerblich oder sonstig kommerziell zu verwenden, ist untersagt.

4.8. Die über MP zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten sowie die Zusendung unverlangter Werbenachrichten oder sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend auf den Betrieb von MP sowie der eingesetzten Hard- und Software wirken können. VIP haftet nicht für derartige Handlungen von Besuchern oder Nutzern von MP.

4.9. Der Nutzer wird VIP darüber informieren, falls er Kenntnis von einer missbräuchlichen Nutzung von MP durch Dritte bzw. andere Nutzer erhält.

5. Teilnahmebedingungen Votings

5.1. Teilnahmeberechtigt sind nur natürliche Personen ab 18 Jahre.

5.2. Bei einem Verstoß gegen diese Teilnahmebedingungen behält sich VIP das Recht vor, Personen vom Voting auszuschließen. Ausgeschlossen werden auch Personen, die sich unerlaubter Hilfsmittel bedienen oder sich anderweitig durch Manipulation Vorteile verschaffen.

5.3. Jeder Nutzer kann am Voting teilnehmen und pro Nominierten täglich maximal eine Stimme abgeben. Die Nominierten wurden zuvor von einer Fachjury ermittelt oder von VIP ausgewählt.

5.4. Das Promi-Voting findet auf den jeweiligen Promiprofilen statt und ermöglicht die Stimmabgabe hinsichtlich mehrerer Kategorien Bei manchen Votings kann alternativ dazu auch per SMS abgestimmt werden. Per SMS nimmt der Teilnehmer teil, wenn er eine SMS an die Kurzwahlnummer 22022; Kosten: 0,49 € / SMS (inkl. T-D1 TPL und VDF2 Anteil) sendet. Das jeweilige Kennwort (z. B. „SOAP A 07") findet sich auf der entsprechenden Seite des Nominierten. Pro SMS fällt eine Gebühr an. Abweichende Gebühr bei SMS aus dem Ausland

5.5. Der Nutzer erkennt an, dass er ausschließlich ernsthaft gemeinte Bewertungen durchführen wird. Jeder Nutzer kann jeden Prominenten in jeder Kategorie einmal in 24 Stunden bewerten. Für die Ermittlung der Durchschnittsfaktoren (u. a. des „MyPromi-Faktors") zählt jeweils nur die letzte Stimmenabgabe eines jeden Nutzers. Ist eine Stimmenabgabe älter als sechs Monate, so findet sie keine Berücksichtigung in der Ermittlung der Durchschnittsfaktoren mehr.

5.6. Bei Award-Votings ist die Möglichkeit der Stimmabgabe (Teilnahmeschluss) zeitlich befristet. Angaben zur zeitlichen Befristung befinden sich beim jeweiligen Voting.

5.7. Der oder die Nominierte einer Kategorie, der/die zum Ende der Votingphase bei den Award-Votings die meisten abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen kann, gewinnt in der jeweiligen Kategorie den jeweils ausgeschriebenen Award. Bei Stimmengleichheit können mehrere Nominierte gewinnen.

5.8. VIP behält sich vor, Votings zu jedem Zeitpunkt ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen abzubrechen oder zu beenden. Von dieser Möglichkeit macht VIP insbesondere dann Gebrauch, wenn aus technischen Gründen (z. B. Viren im Computersystem, Manipulation oder Fehler in der Hard- und/oder Software) oder aus rechtlichen Gründen eine ordnungsgemäße Durchführung des Votings nicht gewährleistet werden kann.

5.9. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

6. Laufzeit, Kündigung

6.1. Der Vertrag über die unentgeltliche Nutzung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.

6.2. Beide Parteien können jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung von Fristen kündigen. Hierzu kann der Nutzer die Kündigung einfach per E-Mail unter abmeldung@mypromi.de erklären oder auch schriftlich an VIP unter Angabe der zuletzt für die Nutzung von MP verwendete E-Mail-Adresse richten. VIP kann ihrerseits die Kündigung auch per E-Mail an die zuletzt für die Nutzung von MP verwendete E-Mail-Adresse aussprechen.

6.3. Im Falle einer Vertragsbeendigung löscht VIP sämtliche personenbezogenen Daten des Nutzers, die nur für den gekündigten Nutzungsvertrag gespeichert sind und nicht für eventuelle weitere Verträge zwischen dem Nutzer und VIP von Bedeutung sind.

6.4. Diejenigen Inhalte, die der Nutzer vor Vertragsbeendigung auf MP öffentlich zugänglich gemacht hat (z. B. in Form von Textnachrichten in den Profilen anderer Nutzer ausgenommen Fotos, auf denen Personen erkennbar abgebildet sind, bleiben nach der erfolgten Abmeldung weiterhin abrufbar, jedoch ohne Angabe des Namens und mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt.

7. Haftung

7.1. Nach den aktuellen gesetzlichen Bestimmungen ist VIP als Dienstanbieter nicht dazu verpflichtet, die vom Nutzer übermittelten oder gespeicherten Inhalte zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Eine Prüfung der eingestellten Inhalte vor deren Veröffentlichung wird durch VIP nicht vorgenommen.

7.2. Sollte VIP Kenntnis von möglicherweise rechtswidrigen Inhalten erlangen, darf VIP diese unverzüglich entfernt und/ oder den Zugang zu diesen sperren. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Inhalte.

7.3. Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von VIP insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihrer persönlichen Haftung.

7.4. Schadensersatzansprüche jeglicher Art gegen VIP, die gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, es sei denn, es liegt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit oder die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht vor.

7.5. Unter einer wesentlichen Vertragspflicht in diesem Sinne ist jede Pflicht gemeint, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

7.6. Die Haftung für grobe Fahrlässigkeit beschränkt sich auf den Ersatz des typischerweise vorhersehbaren Schaden.

7.7. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse gelten nicht für Fälle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, für eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder anderen nationalen Gesetzen zur Umsetzung der Europäischen Produkthaftungsrichtlinie.

7.8. Aufwendungsersatzansprüche des Nutzers nach § 284 BGB sind insoweit abbedungen, als ein Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung nach den vorstehenden Regelungen ausgeschlossen ist.

7.9. VIP distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") aus dem Angebot von MP bestehen. VIP übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.

7.10. Garantien im Rechtssinne werden von VIP nicht übernommen.

8. Urheberrechte an den Inhalten des Nutzers

8.1. Durch das Einstellen von Inhalten in MP gewährt der Nutzer VIP eine nicht ausschließliche, unentgeltliche Lizenz, diese Inhalte auf MP öffentlich darzubieten, öffentlich anzuzeigen, zu reproduzieren, zu bewerben und/ oder zu verbreiten (z. B. in Werbemitteln). Vom Nutzer auf MP eingestellte Inhalte können weltweit über Internet von Dritten eingesehen werden. Der Nutzer erklärt mit der Bereitstellung der Informationen hierzu sein Einverständnis.

8.2. Diese Lizenz verliert ihre Gültigkeit, wenn der Nutzer seine Inhalte von MP löscht. Ziffer 6.4. bleibt unberührt.

9. Zugang und Kenntnisnahme der AGB/ Kommunikation

9.1. Diese AGB gelten für jegliches Einloggen auf MP. Sie können vor Absendung der Registrierung vom Nutzer ausgedruckt oder auf einem dauerhaften Datenträger gespeichert werden. Zudem erhält er sie noch einmal mit der Bestätigungsemail von VIP.

9.2. VIP wird mit dem Nutzer in der Regel per E-Mail kommunizieren. Der Nutzer stellt hierfür sicher, dass ihn Mails, die von VIP an die von ihm bei der Registrierung angegebene oder später VIP mitgeteilte E-Mail-Adresse versandt werden, erreichen. Er wird dafür u. a. durch entsprechende Einstellungen des Spam-Filters sorgen und diese Adresse regelmäßig überprüfen. Es bleibt VIP jedoch vorbehalten, eine andere Form der Korrespondenz zu wählen.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Hamburg, falls der Nutzer nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus der Bundesrepublik Deutschland verlegt. Dies gilt auch, wenn der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthaltsort des Verbrauchers zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

10.3. Für die von VIP auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrechts. über den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen internationalen Privatrechts.

10.4. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

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